Inhalt
In dem Seminar erhalten Sie ausführlich Hilfestellung für den Erlass, die Durchsetzung und Vollstreckung sicherheitspolizeilicher Anordnungen und Entscheidungen. Die unterschiedlichen Möglichkeiten zum rechtssicheren Vorgehen werden Ihnen aufgezeigt. Anhand der aktuellen Rechtsprechung werden die in der Verwaltungspraxis häufig auftretenden Fallkonstellationen vorgestellt und geeignete Lösungsvorschläge diskutiert.
Mit sicherheitspolizeilichen Anordnungen sollen die Ordnungs-/Polizeibehörden unmittelbare Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abwehren. Solche Gefahren können sich aus unterschiedlichen Sachverhalten entwickeln, die Gefahrenabwehr soll im angemessenen Rahmen zügig und effektiv erfolgen.
Bei Erlass, Durchsetzung und Vollstreckung sind einerseits formelle und materielle Anforderungen des allgemeinen oder speziellen Ordnungs-/Polizeirechts sowie andererseits des Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsvollstreckungsrechts zu beachten.
Das Seminar ist für Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz gleichermaßen geeignet.
Bitte bringen Sie zum Seminar das HSOG, HVwVfG, HVwVG bzw. POG, LV-wVfG, LVwVG mit.
Zielgruppen
Mitarbeiter, Führungs- und Fachkräfte der Straßen-, Straßenverkehrs-, Gewerbe-, Gaststätten-, Ordnungs-, Aufsichts- und Rechtsämter von Städten, Gemeinden und Kreisen (Innen- und Außendienst) sowie Rechtsanwälte.
- Unterrichtsart
- Vortrag