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Zuständigkeitskonflikte und Erstattung von Aufwendungen zwischen Leistungsträgern - §§ 102 ff. SGB X (RP190905)

Inhalt

Wer zuständig ist, trägt die Kosten der Leistung. Was einfach klingt, ist tückisch. Das System des Erstattungsrechts zwischen den Leistungsträgern nach den §§ 102 ff. SGB X zeichnet sich durch hohe Komplexität und Unübersichtlichkeit aus. Obwohl es seitens des Gesetzgebers als ?geschlossenes System? gedacht war, prägen heute zahlreiche Sonderregelungen und die Rechtsprechung des BSG den Umgang mit Erstattungsansprüchen zwischen Leistungsträgern. Kommt es zu Zuständigkeitskonflikten, sind Erstat-tungsfragen meist die Folge.
Im Seminar werden ? unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung und auch mit Blick auf das BTHG (§ 16 SGB IX) ? die Stadien der Bearbeitung von Erstattungsanträgen, von deren Eingang bis zu möglichen gerichtlichen Verfahren anhand praktischer Fallbeispiele erläutert. Die konkreten Verfahrensvorgaben der Gesetze werden ebenso beleuchtet wie die Voraussetzungen der Erstattungsansprüche der §§ 102 ff. SGB X und deren Abgrenzung untereinander. Die Zuständigkeitsregelungen der §§ 97, 98 SGB XII werden dabei, aufgrund ihrer praktischen Bedeutung ebenfalls besonders hervorgehoben.
Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter von Behörden, die mit Erstattungsfragen im Sozialrecht befasst sind und die im Einzelfall gleichsam komplexe wie finanziell gewichtige rechtliche Fragestellungen bearbeiten müssen.
Im Rahmen des Seminars können innerhalb der einzelnen Themenkomplexe auch Beispielsfälle aus der Praxis diskutiert und Lösungsmöglichkeiten dafür herausgearbeitet werden. Wir empfehlen Ihnen, diese bis zwei Wochen vor Seminarbeginn an fortbildung@vhw.de zur Weiterleitung an den Referenten zu senden.

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